Herzlich willkommen!

Seit mehr als 20 Jahren berate ich öffentliche Unternehmen, Verbände, Organisationen, politische Gruppierungen und PolitikerInnen.

 

Die Erarbeitung von Digitalisierungsstrategien und deren erfolgreiche Umsetzung sind meine Schwerpunkte. 

 

Lassen Sie uns miteinander ins Gespräch kommen. 

 

Sabine Gilleßen

 

Blog

Aktuelle Debatten, Tipps, Anregungen und Einblicke. 

Viel Spaß beim Lesen!

Alles vorbei mit dem Internet? Nach der Abstimmung im EP zu upload-Filtern und Leistungsschutzrecht

Der Rechtsausschuss des Europäischen Parlaments (JURI) hat heute knapp für die Einführung von upload-Filtern und das schon in Deutschland gescheiterte Leistungsschutzrecht gestimmt.

 

Meine timeleine dreht ein wenig durch und auch sonst gibt es viele Äußerungen, die das nun schon als endgültig ansehen.

Ich möchte den Anlass nutzen, um aufzuzeigen, was nun passieren kann und was getan werden muss. Ein paar Infos zu europäischem Lobbying als Basis dafür, dass endlich mal mehr Leute merken, dass in Brüssel/Straßburg die entscheidende Musik spielt.

Und ich will die Erkenntnis bei mehr Menschen, dass es eben nicht reicht, erst am Tag vor wichtigen Abstimmungen aktiv werden wollen oder gar dann rumheulen wenn es schon zu spät ist. (Ja, ich bin echt angenervt davon. Die meisten digitalpolitischen Zusammenhänge kreisen um die nationalen Themen oder kümmern sich dann um Europa wenn es zu spät ist. Europa ist aber nicht kurzfristige Hipsteraktivität, sondern langer Atem.)

 

Zu den Inhalten findet ihr viele tolle Infos auf den Seiten von Europaabgeordneten der S&D Fraktion (Joe Weidenholzer, Tiemo Woelken, Birgit Sippel), der Grünen und natürlich auf der Seite der einzigen Piratin. Das werde ich hier nicht wiederholen.

 

1. Ist nun alles vorbei?

Wenn ich mir meine timeline und die Schlagzeilen so ansehe scheint es so. In Wahrheit hat aber "nur" JURI dagegen gestimmt. Es ist möglich und gar nicht so selten, dass das Plenum in zwei Wochen anders entscheidet als der Ausschuss. Zu den Mitgliedern des Rechtsausschusses geht es hier.

Dazu muss es aber ein wenig Bewegung geben. 

Die formalen Hürden für eine erneute Debatte im Plenum sind sicher zu nehmen. Aber das macht auch nur Sinn wenn man mit den Abgeordneten vorher noch einmal die Argumente am besten persönlich im Gespräch erläutert.  

Dabei ist gut zu wissen wo die kritische Masse liegt.

Die Fraktion ALDE (Liberale) ist nicht einig.

Die Fraktion EVP (Konservative) ist massiv für upload-Filter und LSR, aber auch da gibt es einzelne, die sich auch immer wieder kritisch geäußert haben. Das Gefälle dort ist eher Nord-West (eher ansprechbar) gen Süd-Ost (eher nicht ansprechbar).

Die Fraktion S&D (SozialdemokratInnen), Grüne und GUE (Linke) sind gegen beides.

 

2. Nützt es wirklich etwas, einzelne Abgeordnete anzusprechen? Was ist mit dem Fraktionszwang?

Ja, es nützt wirklich etwas. Allerdings ist es immer suboptimal wenn das am Abend vor einer Abstimmung im Ausschuss passiert. Die Tatsache, dass es nun im Plenum noch einmal grundsätzlich eingebracht wird öffnet aber ein neues Fenster. Das muss genutzt werden. 

Die gute Nachricht: in Europa gibt es keinen Fraktionszwang. Das ist großartig und hat mehrfach dazu geführt, dass das Europäische Parlament deutlich progressivere Beschlüsse zur Gesellschaftspolitik getroffen hat als das in den nationalen Parlamenten möglich gewesen wäre. 

Es bedeutet, dass viele Abgeordnete offen für Argumente und Austausch sind. Aber das bedeutet auch viel, viel Arbeit. Ich bin seit 1986 in Europa unterwegs und habe eine Reihe von "engen" Themen begleitet. Manche haben wir nach langen, langen Diskussionen progressiv beenden können auch wenn es zunächst nicht so aussah. Aber das war lange und aufwändige Arbeit.  

In Deutschland hilft es i.dR., die Fraktionsspitzen zu überzeugen und dort ein oder zwei laute FürsprecherInnen zu haben. Das ist in Europa auch schön, reicht aber mitnichten aus. 

Europ ist viel demokratischer als das oft reflexhafte Abstimmen im Bundestag (wenn die Opposition einen Antrag stellt ist die Regierung in der Regel dagegen.)

Das ist wenig politisch. Würden im Bundestag die Abstimmungen ebenfalls offen sein hätten wir manche Dinge viel früher beschlossen (und damit meine ich nicht nur die Ehe für alle). Aber genug Ausflug in die nationalen Niederungen.

 

Ein schönes Beispiel für fraktionsübergreifende Zusammenarbeit ist das gemeinsame Video zu den upload-Filtern. 

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Medienrelevanz

Woher kommen die ersten Informationen morgens?
Woher kommen die ersten Informationen morgens?

Woher kommen die ersten Informationen, die uns morgens erreichen?

 

Die Tageszeitungen leiden unter schwindenden AbonnentInnen und sinkenden Werbeeinnahmen. Beides hängt miteinander zusammen. Wo die Zielgruppe (und sei sie noch so unkonkret wie AbonnentInnen einer Tageszeitung) klein und mit großen Streuverlusten daherkommt ist Werbung immer weniger attraktiv. 

 

Deshalb frage ich regelmäßig auf Veranstaltungen und nun auch einmal online woher die allerersten Informationen morgens kommen. 

 

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Hetze im Netz?

"Wir Kommunalen", 2/2016
"Wir Kommunalen", 2/2016

Nachfragen, einmischen, Unterstützung suchen: Tipps gegen Hetze im Netz 

 

Kaum ein Thema ist in diesem Jahr so sehr diskutiert worden wie die Frage, ob wir das Netz an die Destruktivität verloren haben.

 

Ist das so? 

 

 

Zuerst einmal - nein, das ist nicht so. Die übergroße Mehrheit des Netzes ist immer noch das, was es so wunderbar und auch so demokratisch macht: Es wird bunt mit Inhalten gefüllt, munter diskutiert und vernetzt, geteilt und veröffentlicht.

„Your own media“ ist ein Schlagwort, das wirklich stimmt. 

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Humor als Strategie der politischen Kommunikation

Speaker auf der FacebookKonferenz am 5.11.2016 in Berlin
Speaker auf der FacebookKonferenz am 5.11.2016 in Berlin

‎Hass und Terror sind Kommunikationsstrategien, die unsere Zuversicht zerstören wollen. ‪Unsere stärkste Waffe ist Humor.

 

 

Die Debatte um destruktive Beiträge im Netz überlagert manchmal die vielen Möglichkeiten. Eine wichtige Antwortmöglichkeit darauf ist Humor.

Manche nutzen Humor, um schwierige Situationen zu entschärfen, andere nutzen ihn um Aufmerksamkeit auf den jeweiligen SocialMediaKanal zu ziehen. 

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